Arbeit entlasten. Gemeinschaft gemeinsam finanzieren.

Wir brauchen Schulen, Straßen, medizinische Versorgung und eine verlässliche Absicherung im Alter. Die Frage ist, wie wir diese gemeinschaftlichen Aufgaben finanzieren – und welche Auswirkungen die Art der Finanzierung auf unser Zusammenleben hat.

Die Gemeinschaftssteuer setzt hier an. Ihr Grundgedanke: Einkommen, Arbeit und unternehmerische Wertschöpfung sollen von bisherigen Steuern und Sozialabgaben entlastet werden. Der Beitrag zur Finanzierung der Gemeinschaft soll stattdessen beim Kauf von Waren und Dienstleistungen für den persönlichen Verbrauch erhoben werden.

Ein ausgezahlter Steuerfreibetrag soll dabei die auf den Grundbedarf entfallende Steuer ausgleichen.

Warum die Erhebung von Abgaben neu betrachten?

Heute werden Steuern und Sozialabgaben an vielen Stellen des Wirtschaftslebens erhoben: auf Einkommen, auf Gewinne und im Zusammenhang mit Beschäftigung.

Diese Abgaben beeinflussen auch die Kosten der Unternehmen. Soweit Markt und Wettbewerb es zulassen, gehen sie in die Preise von Waren und Dienstleistungen ein. Beim Einkauf können wir deshalb neben der sichtbaren Mehrwertsteuer weitere Abgaben mitbezahlen, deren Umfang wir im Preis nicht erkennen.

Die Gemeinschaftssteuer greift diesen Zusammenhang auf: Wenn Abgaben bereits über Kosten und Preise wirken können, könnte ihr Finanzierungsbeitrag dann unmittelbar beim persönlichen Verbrauch erhoben werden?

Was würde sich verändern?

Die Gemeinschaftssteuer soll bisherige Abgaben ersetzen. Mit ihrer Einführung würden die entsprechenden Belastungen von Einkommen, Arbeit und Unternehmen zurückgenommen.

Dadurch verändert sich zugleich die Grundlage der Preise: Werden Abgaben aus den Unternehmenskosten herausgenommen, entstehen neue wirtschaftliche Spielräume. Auf dieser veränderten Grundlage wird die Gemeinschaftssteuer beim Verkauf an die Verbraucherinnen und Verbraucher erhoben.

Der Grundgedanke lässt sich so beschreiben:

Wirtschaftliche Leistungen entstehen mit weniger vorgelagerten Abgaben. 
Beim Kauf für den persönlichen Verbrauch wird der Beitrag zur Gemeinschaft sichtbar.

Käufe zwischen Unternehmen für die Herstellung und Bereitstellung ihrer Leistungen sollen grundsätzlich ohne Gemeinschaftssteuer erfolgen. Erhoben wird sie dort, wo Waren und Dienstleistungen für den persönlichen Verbrauch gekauft werden.

Der Finanzierungsbedarf für gemeinschaftliche Aufgaben und soziale Sicherung bleibt bestehen. Verändert werden der Ort und die Art der Abgabenerhebung.

Wie bleibt der Grundbedarf steuerfrei?

Menschen mit geringem Einkommen benötigen einen großen Teil ihres Geldes für den täglichen Lebensunterhalt. Deshalb gehört ein sozialer Ausgleich zum Konzept der Gemeinschaftssteuer.

Vorgesehen ist ein persönlicher Steuerfreibetrag, der unabhängig vom Einkommen pro Person ausgezahlt wird. Die Auszahlung soll die Gemeinschaftssteuer ausgleichen, die auf die Ausgaben für den Grundbedarf entfällt.

Beim Einkauf wird die Steuer zunächst bezahlt. Durch den ausgezahlten Ausgleich soll der Grundbedarf im Ergebnis steuerfrei bleiben.

Wer wenig konsumiert, wird dadurch im Verhältnis zu seinen Ausgaben stärker entlastet. Mit den Ausgaben über den Grundbedarf hinaus wächst der persönliche Beitrag zur Finanzierung der Gemeinschaft. So kann auch bei einem einheitlichen Steuersatz eine mit dem Konsum steigende durchschnittliche Belastung entstehen.

Welche Möglichkeiten eröffnet dieser Ansatz?

Eine andere Abgabenerhebung könnte die Rahmenbedingungen für Menschen und Unternehmen verändern:

– Arbeit und Einkommen entlasten: Die bisherigen Abgaben auf Einkommen und Beschäftigung würden im Umfang der Verlagerung zurückgenommen.

– Unternehmerische Initiative erleichtern: Veränderte Kosten könnten Spielräume für Investitionen, höhere Einkommen und neue Vorhaben schaffen.

– Finanzierung verständlicher machen: Der Beitrag zur Gemeinschaft würde beim Kauf sichtbar.

– Verwaltungsaufwand verringern: Bisherige Abrechnungs- und Nachweispflichten könnten entfallen oder vereinfacht werden.

– Produkte nach ihrem Verbrauchsort einbeziehen: Für importierte und im Inland hergestellte Waren würde beim persönlichen Verbrauch im Inland grundsätzlich dieselbe Erhebungslogik gelten.

Damit verbindet sich eine gesellschaftliche Perspektive: mehr Freiraum für Menschen, ihre Fähigkeiten einzubringen, eigene Initiativen zu entwickeln und Verantwortung für das Zusammenleben zu übernehmen.

Würden die Preise dadurch sinken?

Wenn bisherige Abgaben aus den Kosten herausgenommen werden, können Waren und Dienstleistungen zunächst auf einer niedrigeren Kostengrundlage angeboten werden. Hinzu kommt die Gemeinschaftssteuer. 

Die bisherigen Berechnungen von ISOLL zeigen, dass unter den zugrunde gelegten Annahmen auch einschließlich dieser Steuer rein rechnerisch niedrigere Verkaufspreise möglich wären.

Wie sich die tatsächlichen Verkaufspreise entwickeln, hängt unter anderem von Wettbewerb, Nachfrage und unternehmerischen Entscheidungen ab. Entlastungen können sich auch in höheren Löhnen, zusätzlichen Investitionen oder Gewinnen niederschlagen.

Die Berechnungen von ISOLL machen solche Zusammenhänge und mögliche Veränderungen sichtbar. Sie sind keine Vorhersage künftiger Marktpreise.

Was ist bereits erarbeitet – und was bleibt offen?

ISOLL baut auf 20 Jahren Vorarbeit auf. Die bisherigen Untersuchungen beschreiben die finanziellen Zusammenhänge des heutigen Systems und untersuchen Möglichkeiten einer Verlagerung.

Die Gemeinschaftssteuer ist ein Ansatz, dessen konkrete Ausgestaltung weiterentwickelt werden muss. Dazu gehören der Steuersatz, die Höhe des ausgezahlten Freibetrags, die künftige Finanzierung der sozialen Sicherung und die Gestaltung eines Übergangs. Auch wirtschaftliche Wirkungen und rechtliche Voraussetzungen sind zu prüfen.

Eine Umstellung könnte schrittweise erfolgen: bisherige Abgaben zurücknehmen, die Gemeinschaftssteuer entsprechend aufbauen und die tatsächlichen Wirkungen beobachten.

Eine Einladung zum Weiterdenken

Wie können wir gemeinschaftliche Aufgaben verlässlich finanzieren und zugleich mehr Freiraum für Menschen und Unternehmen schaffen?

Diese Frage möchten wir verständlich vermitteln und im gesellschaftlichen Dialog weiterentwickeln. Wir laden Sie ein, die Grundlagen kennenzulernen, Fragen einzubringen und mögliche Veränderungen mit uns zu erörtern.